Tipps und Empfehlungen 10

Ansichten zum Föderalismus

- Die Landesfeuerwehrverbände und der Deutsche Feuerwehr Verband -

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- Einige Gedanken zum Föderalismus -

Föderalismus gehört zum Urgestein unseres Staates. Viele sehen allerdings hier gewisse Probleme. Aber, Traditionen verstehen sich nicht von selbst, sie müssen erarbeitet werden und dies gilt ganz besonders für die demokratische Tradition der Landesfeuerwehr-verbände in der Geschichte des Deutschen Feuerwehr Verbandes. Dies ist die essentielle Frage schlechthin, denn: wer gebraucht wird, wird gefragt, darf auch mitreden.

Wie würden aber die Landesfeuerwehrverbände und der DFV heute aussehen, wenn nicht in der Vergangenheit es die jeweiligen Vorsitzenden gewesen wären, die mit Mut und Engagement für die Feuerwehren eintraten. Der DFV gründet sich im wesentlichen darauf, daß er eine föderale Ordnung hat. Dadurch stellen wir uns gleichzeitig der ältesten Kontinuität der deutschen Staatlichkeit. Also eine Einheit in Vielfalt. Und wenn Föderalismus funktioniert, kann er einen guten Beitrag dazu leisten, die Verschiedenheit, aber auch die unterschiedlichen Erfahrungen und politischen Erwarungshaltungen einzubinden. Dies sorgt für eine gewisse Elastizität des demokratischen Systems.

Dies gilt heute genauso, wie vor vielen Jahren Hierzu benötigen wir in erster Linie einen konstruktiven Föderalismus und es geht nicht darum, Schlachten zu gewinnen. Wir brauchen keine Gewinner und wir brauchen auch keine Verlierer, sondern wir müssen gemeinsam nach vorne blicken. Aber vielerlei geführte harte Diskussionen um der Sache willen, an die wir uns alle gern zurückerinnern, weisen auch heute wie damals noch manche Parallelen auf.

Feuerwehrpolitisches Taktieren zahlt sich am Ende niemals aus. Die einzelnen Vertreter der Landesfeuerwehrverbände haben somit auch eine Verantwortung für den DFV als Ganzes. Dies ist zwar eine gewisse doppelte Verantwortung der Landesfeuerwehrverbände dem DFV gegenüber. Die jeweiligen Vorsitzenden dürfen sich aber dieser Verantwortung nicht entziehen. Nur wenn in den Gremien aufgrund verschiedener vorliegender Lösungsmöglichkeiten darüber diskutiert werden kann und damit die verschiedenen Lösungen miteinander konkurrieren, besteht erst dann die Möglichkeit, das bestmögliche Ergebnis zu erzielen.

Für uns ist neben der reinen feuerwehrtechnischen Ausbildung und Arbeit auch das kulturelle Engagement einer Feuerwehr immer von immenser Wichtigkeit gewesen. Wenn wir wirklich den Föderalismus ernst nehmen, so müssen wir den Mut aufbringen, auch Unterschiedlichkeiten zuzulassen. Die Gemeinsamkeiten unter den Regionen sind zwar ein hohes Gut, aber das Zulassen von vielfältigen Möglichkeiten heißt aber auch, die Eigenverantwortung der Landesfeuerwehrverbände zu akzeptieren. Dazu zählen auch unsere länderunterschiedlichen Uniformen. Dies ist letztlich ein lebendiger Föderalismus, denn unsere Landesfeuerwehrverbände sind in erster Linie die Heimat unserer jeweiligen Feuerwehr-mitglieder.

Die Landesfeuerwehrverbände müssen auch Heimat und damit Rückhalt für unsere Mitglieder bieten. Dabei dürfen wir einen realistischen Föderalismus nicht vergessen. Dies ist Mittel zur Einschränkung von alleinigen Entscheidungen, aber es ist auch ein Mittel zur Teilhabung an Entscheidungen. Man mag sich gern in den einzelnen Landesfeuerwehrverbänden streiten, ob nicht dieses oder jenes Thema besser zentral zu regeln sei. Aber eines können wir uns auf gar keinen Fall leisten: nämlich einen Streit über Fachfragen aus irgendwelchen Besitzstandsgründen heraus, egal auf welcher Seite, nicht mehr anzusprechen. Auch darf nicht im DFV der sogenannte "Mikado - Grundsatz" gelten; wer sich zuerst bewegt oder irgend etwas sagt, hat schon verloren. Ein Optimum zwischen zuviel oder zuwenig Kompetenzen der Landesfeuerwehr-verbände muß im Wandel der gegenseitigen Verhältnisse immer wieder neu gesucht werden. Die Frage muß lauten nach dem "wie" und nicht nach dem "ob".

Nur die Pessimisten sehen in Lösungen Probleme und nur wirkliche Führungskräfte sehen bei Problemen Lösungsmöglichkeiten. Bei all diesen Fragen dürfen wir den europäischen Föderalismus nicht vergessen. Wir diskutieren leidenschaftlich über Standortfragen. Übersehen wir dabei nicht manchmal, daß vieles schon gar nicht mehr hier bei uns in Deutschland, in Bonn oder Berlin entschieden wird, sondern in Brüssel? Die europäische Einigung ist von vielen gewollt und wird kommen. Wer aber wirkliche europäische Vereinigung will, darf nicht alles nach Brüssel verlagern und dort suchen. Dazu sind die unterschiedlichsten Systeme der Feuerwehren in Europa einfach nicht miteinander vergleichbar. Das wäre genauso, wenn wir die Frage der Freiwilligen Feuerwehren in ihrem Bestand nur noch auf Gemeindeebene oder Stadtebene sehen und dabei kleine Ortsfeuerwehren absterben lassen würden. Gerade in der Präsenz vor Ort hat die Freiwillige Feuerwehr ihre Stärke erreicht und zwar durch das Einbringen von Ideen vor Ort und in der Mitwirkung vor Ort. Uns ist wohl bewußt, daß auch gerade aus finanzieller Sichtweise dieser Punkt hart umkämpft sein wird. Halten wir trotzdem fest an den bestehenden Landesfeuerwehr-verbänden und dem DFV und Versuchen wir aber gleichzeitig, wirklich alle, die mit Fragen der Feuerwehr beschäftigt sind, die Feuerwehren im DFV zu vereinigen? Ist ein starker DFV wirklich gewollt? Eine Frage, - wenn nicht gar die Frage der Zukunft über die man sich klar werden muß und deren Antwort erfolgen muß.